Pressemeldungen der LINKEN für Teltow-Fläming
Wichtiger Schritt für eindeutigere Standards
Nach langen Verhandlungen zwischen den EU-Institutionen über die Einrichtung eines interinstitutionellen Ethikgremiums hat das Europäische Parlament heute über das Verhandlungsergebnis abgestimmt. Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher von Die Linke im Europaparlament, erklärt zur Abstimmung: „Das positive Ergebnis der heutigen Abstimmung... Weiterlesen
Parlament verbannt Produkte aus Zwangsarbeit vom europäischen Markt
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher von Die Linke im Europaparlament, erklärt zum Ergebnis der Plenarabstimmung über das Verbot von in Zwangsarbeit hergestellten Produkten: „Der heutige Beschluss des Parlaments bringt uns dem Ende von Zwangsarbeit ein gutes Stück näher. Neben dem Kampf gegen die unerträglichen Lebensumstände der Opfer,... Weiterlesen
Erfolgreicher Spagat statt destruktiver Slogans
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher von Die Linke im Europaparlament, erklärt zur Plenarabstimmung über die Handelserleichterungen für die Ukraine: „Die Plenarabstimmung zur Verlängerung der Handelserleichterungen für die Ukraine zeigt, welches Konfliktpotential dieses Thema birgt. Der ausgewogene Spagat zeigt sowohl den klaren... Weiterlesen
Pressemeldungen der LINKEN für Brandenburg
Gemeinsam für ein kostenloses Mittagessen für alle brandenburgischen Schüler*innen der 1. bis 6. Klassen! - Volksinitiative „Schule satt!“ startet
In Folge der Krisen klafft die Einkommensschere in Deutschland immer weiter auseinander. Leidtragende sind vor allem die Kinder. Ungeachtet dessen nehmen aktuell weder der Bund noch das Land Brandenburg wirkungsvolle Maßnahmen in Angriff. Im Ergebnis werden die Forderungen nach der Einführung eines kostenlosen Schulmittagessens in den letzten... Weiterlesen
Zeit für Gerechtigkeit. Zeit für Haltung – LINKE startet geeint in den Europawahlkampf
Vom Europaparteitag der LINKEN in Augsburg geht ein starkes Signal der Geschlossenheit aus. Einmütig verabschiedeten die Delegierten das Europawahlprogramm der Partei. Martin Günther aus dem Landesverband Brandenburg wurde auf Platz 6 der Europaliste gewählt. Weiterlesen
DIE LINKE kämpft geeint für Gerechtigkeit, Frieden und Solidarität
Nachdem DIE LINKE spätestens seit dem Bundestagswahlkampf 2021 von einem Dauerkonflikt um die Person Sahra Wagenknecht begleitet war, ist seit heute final geklärt, was der Parteivorstand schon vor einigen Monaten festgestellt hat: Die Zukunft der LINKEN ist eine Zukunft ohne Sahra Wagenknecht. Hierzu erklären die Landesvorsitzenden der LINKEN... Weiterlesen