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Pressemeldungen aus Teltow-Fläming

Helmut Scholz MdEP

Plastikmüll ins Recycling, nicht in die Meere!

Das Europaparlament hat heute mit einer großen Mehrheit von 560 zu 35 Stimmen nach Einigung mit dem Rat ein gemeinsames Rahmengesetz für die EU zur Eindämmung der Schäden durch Plastikmüll angenommen. „Das ist eine durchaus gute Nachricht“, sagt der LINKE-Europaabgeordnete Helmut Scholz, „denn es ist besser als nichts.“ Zwar sei es gelungen, den... Weiterlesen


Martina Michels MdEP

Mit EU-Strukturfonds den sozial-ökologischen Strukturwandel aktiv gestalten

Mit 475 zu 93 Stimmen und bei 53 Enthaltungen nahm das Europaparlament am Mittwochabend seinen legislativen Bericht über die Verordnung zum Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung und den Kohäsionsfonds 2021-2027 an. Außerdem bestätigte es seine Position über die Dach-Verordnung über alle Struktur- und Regionalfonds. Weiterlesen


Martina Michels MdEP

EU-Urheberrechtsreform: Fragwürdige Marktbereinigung statt fester Grundrechte

Martina Michels, Mitglied im EP-Kulturausschuss (CULT), sprach in der heutigen Debatte und kommentiert die darauffolgende finale Abstimmung zur EU-Urheberrechtsrichtlinie. Der Text von Axel Voss (CDU), gegen den alle sieben DIE LINKE.-Abgeordneten stimmten, wurde mit 348 zu 274 Stimmen angenommen: Weiterlesen

Pressemeldungen aus Brandenburg

Pressemitteilung

Brandenburgs Zukunft gemeinsam gestalten!

DIE LINKE. Brandenburg stellt heute in Potsdam den Entwurf ihres Landtagswahlprogramms vor. Dazu erklären die Spitzenkandidat*innen zur Landtagswahl, Kathrin Dannenberg und Sebastian Walter: Weiterlesen


Pressemitteilung

Gute Arbeit, gute Löhne – hier und in Europa!

Am 1. Mai gehen wieder viele Menschen bundesweit auf die Straße – für gute Arbeit und gute Löhne. Auch die Brandenburger LINKE wird an vielen Orten in Brandenburg präsent sein. In Frankfurt (Oder) lädt sie im Rahmen des Brückenfestes zum landesweiten Wahlkampfauftakt für die Kommunal- und Europawahl ein. Weiterlesen


Pressemitteilung

Agieren der Treuhand endlich aufarbeiten

Die Bundestagsfraktion der LINKEN fordert die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Wirken der Treuhand nach der Wende in Ostdeutschland. Dazu erklärt der Spitzenkandidat der Brandenburger LINKEN für die Landtagswahl, Sebastian Walter: Weiterlesen