Pressemeldungen der LINKEN für Teltow-Fläming
EU-US-Technologierat: Transparenz und demokratische Kontrolle sichern!
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der LINKEN im Europäischen Parlament, erklärt in Bezug auf das am 20. Oktober abgehaltene Gipfeltreffen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten: „1985 Tage – so lange dauert der Handelsstreit der EU mit den Vereinigten Staaten nun bereits an, und auch der jüngste EU-US Gipfel konnte... Weiterlesen
EU-Erweiterung: Richtige Entscheidung - falsche Beweggründe
Helmut Scholz, Mitglied der Parlamentarischen Versammlung Euronest für DIE LINKE im Europäischen Parlament, erklärt zur Empfehlung der EU-Kommission, Beitrittsverhandlungen mit Moldau und der Ukraine zu eröffnen: „Die heutige Empfehlung der Kommission ist richtig. Sie stellt sich damit den Erwartungen der Menschen in der Ukraine und Moldau. Die... Weiterlesen
Erklärung zur Abstimmung zum Terrorangriff der Hamas auf Israel
Gemeinsame Erklärung der Europaabgeordneten Martina Michels, Dr. Cornelia Ernst, Helmut Scholz (DIE LINKE, DE) und Emmanuel Maurel (Republikanisch-sozialistische Linke, FR) „Wir haben entgegen der Mehrheitsposition unserer Fraktion im Europaparlament der gemeinsamen Entschließung des Europaparlaments ‚über die verabscheuungswürdigen... Weiterlesen
Pressemeldungen der LINKEN für Brandenburg
Mahnen, Gedenken, Aktiv werden
Am 8. Mai 2023 jährt sich das Ende des 2. Weltkrieges auf europäischem Boden und die Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus zum 78. Mal. Dazu erklären die Landesvorsitzenden Katharina Slanina und Sebastian Walter: Weiterlesen
Brandenburg verdient mehr: 1.000 Euro pro Monat Unterschied – Tarifbindung zu guten Löhnen in Brandenburg
Brandenburg ist noch immer Niedriglohnland. Deshalb fordert die LINKE, die Tarifbindung in Brandenburg zu stärken. Sie kämpft nicht nur am 1. Mai für gute Arbeit, gute Löhne und mehr Mitbestimmung der Beschäftigten. In die kommende Landtagssitzung wird sie einen entsprechenden Antrag einbringen. Dazu erklären die Landesvorsitzenden der LINKEN,... Weiterlesen
FDP: Kein Herz für Kinder
Während immer mehr Kinder in Deutschland unterhalb der Armutsgrenze leben müssen, blockiert FDP-Finanzminister Christian Lindner weiter die Einführung einer Kindergrundsicherung. Die Ampel solle doch zumindest die Vorhaben aus dem eigenen Koalitionsvertrag umsetzen, meint die Co-Landesvorsitzende der Brandenburger LINKEN, Katharina Slanina: "Ich... Weiterlesen