Pressemeldungen der LINKEN für Teltow-Fläming
Zum Ausgang der Parlamentswahl in Polen
Am Sonntag haben die polnischen Bürgerinnen und Bürger ein neues Parlament gewählt. Neben einem neuen Sejm und Senat stimmten sie im Rahmen eines Referendums auch über den EU-Asylkompromiss ab. Dazu erklärt Helmut Scholz, Abgeordneter der LINKEN im Europäischen Parlament: „Der antideutsche und antieuropäische Wahlkampf der nationalpopulistischen... Weiterlesen
Tragfähige Lösungen statt geostrategischer Wettlauf
Helmut Scholz, Mitglied der Parlamentarischen Versammlung Euronest für DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur Beitrittsperspektive für Moldau: „Es ist richtig, jetzt gemeinsam mit Moldau den Weg in die EU abzustecken. Die Bürgerinnen und Bürger Moldaus unterstützen mit großer Mehrheit den Beitritt zur EU, wie er von der Regierung 2022 beantragt... Weiterlesen
Ausstieg aus dem Energiecharta-Vertrag: Ein überfälliger Schritt - weitere müssen folgen
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament, erklärt im Vorfeld der Aussprache zum geplanten Ausstieg der EU aus dem Energiecharta-Vertrag: „Der Energiecharta-Vertrag ist ein Relikt, das längst seinen Dienst getan hat. Die EU-Kommission ist jetzt dringend gefordert, ihrer Austrittsankündigung Taten folgen lassen und... Weiterlesen
Pressemeldungen der LINKEN für Brandenburg
Für ein Europa der Menschen, nicht der Konzerne
In einer gemeinsamen Beratung befassten sich die Landesvorstände der LINKEN Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern am 18. März 2023 mit der Vorbereitung der Europawahlen im kommenden Jahr. Neben der Diskussion inhaltlicher Schwerpunkte, u. a. mit dem Parteivorsitzenden Dr. Martin Schirdewan, gaben die Gremien auch eine Empfehlung für... Weiterlesen
Parität statt schöner Worte – nicht nur am Frauenkampftag
Am 8. März wird jährlich der Internationale Frauentag begangen. Statt Blumen und schöner Worte gibt es aber viele Dinge, die ganz praktisch entschieden werden müssen, um Parität und mehr gesellschaftliche Teilhabe für Frauen zu sichern, meint die Co-Landesvorsitzende der LINKEN Brandenburg, Katharina Slanina: Weiterlesen
TVöD-Verhandlungen: Arbeitgeber müssen Lohnforderungen nachgeben!
Die Tarifverhandlungen für die 2,5 Millionen Beschäftigten von Bund und Kommunen werden heute fortgesetzt. Dass es in der ersten Runde nicht einmal ein Angebot der Arbeitgeberseite gab, zeuge von mangelndem Respekt gegenüber den Beschäftigten, meint Justin König, stellvertretender Landesvorsitzender der Brandenburger LINKEN. Weiterlesen