Mobilitätsstrategie 2030 mit breiter öffentlicher Akzeptanz entwickeln

Zur Mobilitätsstrategie 2030 erklärt Anita Tack, Mitglied des Landtages und Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Verkehrspolitik:

Die Fraktion die LINKE begrüßt die Eckpunkte zur Erarbeitung einer Mobilitätsstrategie 2030 für das Land Brandenburg, die heute vom Infrastrukturministerium dem Kabinett vorgestellt wurden. Die Erarbeitung der Strategie geht auf die Beschlussfassung des Landtages vom Januar 2015 zurück.

Sie soll auf breiter gesellschaftlicher Debatte erarbeitet werden und so Akzeptanz finden. Die öffentliche Beteiligung von Verantwortungsträgern und Partnern aus den Kommunen, der Wirtschaft und allen gesellschaftlichen Bereichen und die umfassende Mitsprache von Bürgerinnen und Bürger sind dafür die richtige Basis. Die vielfältigen Erfahrungen, die bei der Erarbeitung der Nachhaltigkeitsstrategie für das Land Brandenburg gemacht worden sind werden in den Prozess für die Mobilitätsstrategie mit einfließen.

Die veränderten Mobilitätsbedürfnisse der Menschen sind als gesellschaftliche Aufgabe im Rahmen der öffentlichen Daseinsvorsorge im gesamten öffentlichen Nah- und Fernverkehr neu zu denken und nach den Grundsätzen der Nachhaltigkeit zu bewerten und zu beantworten. Gleiches gilt für den Güterverkehr.

“Neue Mobilitätsbedürfnisse z.B. in den Bereichen Bildung, Ausbildung, Arbeitsplatzsicherung, Daseinsvorsorge, Wirtschaft, Wissenschaft, Finanzierung und gesellschaftlicher Teilhabe müssen in den Städten und ländlichen Regionen unter Beachtung der veränderten Bevölkerungsentwicklung zukunftsfähige Antworten erfahren. Das ist eine große Aufgabe“ betont Anita Tack.