Kritik annehmen und soziale Stabilität in schwierigen Zeiten sichern!

Zur Meinungsumfrage von Infratest dimap für Brandenburg erklären die Fraktionsvorsitzende, Kerstin Kaiser, und der Landesvorsitzende, Thomas Nord:

Die Ergebnisse der Umfrage nehmen wir aufmerksam und selbstkritisch zur Kenntnis. Das Gesamtbild zeigt, dass sich Landesregierung und die Minister der LINKEN einerseits auf ein solides Fundament an Zustimmung für die Arbeit im Land stützen können. Andererseits wird deutlich, dass wir nicht allen Erwartungen im Lande gerecht werden können.

Dazu erklärt Thomas Nord: "Zur Mitte der Legislaturperiode wird deutlich: Neben wichtigen Entscheidungen, die den sozialen Zusammenhalt stärken und Menschen Chancen eröffnen, muss die Koalition auch Entscheidungen treffen, die sich mit Wünschen und Erwartungen im Land nicht immer decken. Dies ist für DIE LINKE eine neue Herausforderung."

Immer mehr Menschen in Brandenburg sind beunruhigt über die Euro-Krise und die damit verbundenen Auswirkungen. Diese Sorgen nehmen wir sehr ernst. Für uns heißt das: Die Wahrung eines stabilen Landeshaushaltes und die Sicherung von Arbeitsplätzen wird in den kommenden Monaten die zentrale Aufgabe für die Landespolitik und im sozialen Interesse aller Brandenburgerinnen und Brandenburger sein.

"Langfristig geht es um Stabilität im Land: sozial und haushaltspolitisch", betont Kerstin Kaiser. "Allerdings muss es uns besser gelingen, eines deutlich zu machen: Regierungsbeteiligung von Linken führt dazu, dass zentrale soziale Fragen im Lande einen gebührenden Platz im Regierungshandeln haben und neuen Lösungen näher gebracht werden. Allerdings sind uns durch gesellschaftliche Rahmenbedingungen auch klare Grenzen gesetzt. Fraktion und Landesverband stellen sich dieser Herausforderung und werden mit der Leitbilddebatte und auf dem Landesparteitag im kommenden Februar entsprechende Schlussfolgerungen ziehen."