Pressemeldungen der LINKEN für Teltow-Fläming
Digitales Impfzertifikat: zu spät, chaotisch umgesetzt und überflüssig
„Das digitale Impfzertifikat kommt deutlich zu spät, die Umsetzung ist chaotisch, und einen tatsächlichen Nutzen bringt es nicht“, erklärt Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag, mit Blick auf den von Gesundheitsminister Spahn (CDU) vorgestellten digitalen Impfnachweis. Domscheit-Berg weiter: ... Weiterlesen
Koalition setzt Kinderrechte ab
Für die heutige Sitzung des Rechtsauschusses des Bundestages war ursprünglich die Behandlung der Kinderrechte-Gesetzentwürfe von LINKEN, Grünen und FDP geplant. Doch zur Überraschung der Oppositionsfraktionen setzte die Koalition den Tagesordnungspunkt kurzerhand ab. Begründung: Man habe noch Beratungsbedarf. Worin dieser besteht, bleibt unklar.... Weiterlesen
Kaum Datennetz auf dem Land - Ergebnis verfehlter Regulierung
„Von einer Angleichung der Lebensverhältnisse in Stadt und Land kann keine Rede sein, denn Teilhabe setzt in einer digitalen Gesellschaft sowohl den Zugang zum schnellen Internet als auch zum datenfähigen Mobilfunk voraus“, erklärt Anke Domscheit-Berg zu den aktuellen Zahlen des Mobilfunk-Monitorings der Bundesnetzagentur. Die netzpolitische... Weiterlesen
Pressemeldungen der LINKEN für Brandenburg
Volksinitiative Verkehrswende: Konkrete Schritte statt warmer Worte
Heute wird die erfolgreiche Volksinitiative "Verkehrswende Brandenburg jetzt!" im Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung des Landtages angehört. Statt unverbindlicher Lippenbekenntnisse brauche es jetzt konkrete Schritte zur Umsetzung einer Verkehrswende in Brandenburg, fordern die Co-Landesvorsitzende der LINKEN, Katharina Slanina, und Tom... Weiterlesen
Minijobber*innen endlich helfen
Zu den neuesten Zahlen der Minijobzentrale erklärt Martin Günther, stellvertretender Landesvorsitzender DIE LINKE. Brandenburg: Weiterlesen
LINKE unterstützt Aufruf der Sozialverbände zu Soforthilfen
Ende Januar haben der Paritätische, die Volkssolidarität, ver.di und weitere Vereine und Verbände mit einem gemeinsamen Aufruf finanzielle Soforthilfen für Arme gefordert. Im Rahmen einer Unterschriftenaktion wollen sie nun weitere gesellschaftliche Unterstützung gewinnen. DIE LINKE. Brandenburg steht hinter den Forderungen, erklärt die... Weiterlesen
