Pressemeldungen der LINKEN für Teltow-Fläming
US-Senat tritt auf die Bremse
„Die Rückweisung eines beschleunigten Verhandlungsmandats für Freihandelsabkommen ist ein deutliches Zeichen, dass selbst in den USA neoliberal ausgerichtete internationale Handelsverträge keinesfalls als unumstrittene wirtschaftliche Heilsbringer gelten.“ So kommentierte der Handelsexperte der Linksfraktion im Europaparlament, Helmut Scholz, die... Weiterlesen
Bund muss endlich die Regionalisierungsmittel erhöhen
Zu den laufenden Tarifverhandlungen im ÖPNV erklären die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE, Anita Tack und Dr. Andreas Bernig: Die Fraktion DIE LINKE. im Landtag Brandenburg hatte heute Marco Pavlik als Vertreter der Gewerkschaft verdi zu Gast und informierte sich über die Forderungen der Gewerkschaft in den Tarifverhandlungen. Die Fraktion ist... Weiterlesen
Rechtsgrundsätze gegen ISDS – ein schlechter Tausch
Als untauglichen Versuch, die massive Kritik am Staat-Investor-Schiedsverfahren ISDS zu besänftigen, hat der Handelsexperte der Linksfraktion im EU-Parlament, Helmut Scholz, die „Reformvorschläge“ von Cecilia Malmström bewertet. „Der Handelskommissarin geht es wie auch Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel offensichtlich nur darum, das von... Weiterlesen
Pressemeldungen der LINKEN für Brandenburg
Talk in den Mai mit Görke und Gysi
Für die brandenburgische LINKE steht der 1. Mai in diesem Jahr ganz im Zeichen der bevorstehenden Kommunal- und Europawahl. Der Landesvorsitzende Christian Görke fordert die Bürgerinnen und Bürger auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen: Weiterlesen
DIE LINKE unterstützt Kampagne gegen Neonazis
Das Aktionsbündnis Brandenburg und der Ring Politischer Jugend Brandenburg haben heute ihre Kampagne "Schöner Leben ohne Nazis" vorgestellt. Dazu erklärte der stellvertretende Landesvorsitzende der LINKEN Sebastian Walter: Weiterlesen
Vermögenssteuer: Görke begrüßt DGB-Forderung
Der Landesvorsitzende der LINKEN, Christian Görke, hat heute die Forderung des DGB nach Wiedereinführung der Vermögenssteuer begrüßt: Weiterlesen