Pressemeldungen der LINKEN für Teltow-Fläming
Verhältnis von EU- und nationalem Recht endlich klären
Helmut Scholz, Mitglied im Ausschuss für konstitutionelle Fragen des Europäischen Parlaments, kommentiert die Debatte im Ausschuss zu den rechtlichen Konsequenzen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 5. Mai 2020. „Ich begrüße Ursula von der Leyens Entscheidung, ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland einzuleiten. Damit kommt... Weiterlesen
Zukunft des Schaeffler-Standortes in Luckenwalde jetzt sichern!
Im Rahmen ihrer gestrigen Sommertour durch Teltow-Fläming traf sich die Landtagsabgeordnete der LINKEN, Isabelle Vandré u.a. mit Betriebsrät*innen des Schaeffler-Werks in Luckenwalde. Dazu erklärt sie: "Jahrelang hat Schaeffler seinen Profit auf dem Rücken der Beschäftigten in Luckenwalde gemehrt. Nun plant das Unternehmen trotz voller... Weiterlesen
Nehmen wir die Unternehmen in die Pflicht – weltweit!
Zur Brandkatastrophe bei Dhaka (Bangladesch) erklärt Helmut Scholz, Handelspolitischer Sprecher der Fraktion THE LEFT im Europäischen Parlament: „Unsere schlimmsten Befürchtungen sind Realität geworden. Noch am Donnerstag habe ich im Plenum des Europaparlaments deutlich gemacht, dass Arbeits- und Sicherheitsstandards universell und weltweit gelten... Weiterlesen
Pressemeldungen der LINKEN für Brandenburg
Hohenzollern – Verhandlungen beenden
Im Rahmen einer Anhörung haben die Vertreter*innen der Volksinitiative "Keine Geschenke den Hohenzollern" heute im Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landtags Brandenburg ihre Position darlegen können. Nach der erfolgreichen Unterschriftensammlung muss der Landtag nun über das Anliegen befinden. Weiterlesen
GdP auf politischen Abwegen
Der Brandenburger GdP-Landeschef Andreas Schuster sieht nach Medienberichten Schwierigkeiten, den Beschluss seines Bundesvorstandes zur Unvereinbarkeit der Mitgliedschaft in AfD und GdP umzusetzen und wirbt explizit für einen anderen Weg. Die Gewerkschaft beschritte damit einen politischen Irrweg, meint Anja Mayer, Co-Landesvorsitzende der LINKEN... Weiterlesen
Beschäftigungsrückgang in der Pflege
In der Pandemie wächst der Fachkräftemangel im Pflegebereich weiter. Allein zwischen April und Juli letzten Jahres sank die Zahl der Fachkräfte in Alten- und Krankenpflege um 9.000. Die Bundesregierung muss endlich gegensteuern, meint die Co-Landesvorsitzende der Brandenburger LINKEN, Anja Mayer: Weiterlesen
