Pressemeldungen der LINKEN für Teltow-Fläming
Cybersicherheitsagenda enttäuscht auf ganzer Linie
"Es war überfällig, dass die SPD-Grüne-FDP-Bundesregierung endlich dem Thema IT-Sicherheit einen angemesseneren Stellenwert einräumt. Dennoch enttäuscht diese Agenda, denn neben sinnvollen Inhalten, wie der Stärkung von IT-Sicherheitsforschung und des BSI, enthält sie einerseits Vorhaben, die die IT-Sicherheit sogar gefährden, andererseits fehlen... Weiterlesen
EU-Beziehungsgeflecht zu Ländern im Indopazifischen Raum: Wir brauchen mehr als nur Freihandel - Wirksames Lieferkettengesetz muss mit Stärkung von sozialen und Demokratiebewegungen Hand in Hand gehen
Das Europäische Parlament hat heute über einen Bericht zu den künftigen Handels- und Investitionsbeziehungen zwischen der EU und dem indopazifischen Raum abgestimmt, den die Linksfraktion THE LEFT ablehnte. Hierzu kommentiert der Europaabgeordnete Helmut Scholz, handelspolitischen Sprecher der Linksfraktion im Europäischen Parlament: „Die EU muss... Weiterlesen
Handels- und Investitionsstrategie der EU gegenüber Indien: Rolle rückwärts zur alten Freihandelslogik
Am Dienstag beschließt das Europäische Parlament in Strasbourg über einen Bericht zur Handels- und Investitionsstrategie der EU gegenüber Indien. Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Delegation der LINKEN im Europaparlament, kommentiert: „Vor dem Hintergrund der geopolitischen Situation will die indische Regierung von der zunehmenden... Weiterlesen
Pressemeldungen der LINKEN für Brandenburg
Asklepios-Agieren ist unverschämt!
Seit mehreren Monaten begleitet DIE LINKE. Brandenburg bereits den Arbeitskampf der Brandenburger Asklepios-Beschäftigten. Mit einem zweitägigen Warnstreik wollen diese ihren Forderungen nunmehr Nachdruck verleihen, u. a. im Rahmen einer Streikkundgebung heute in Potsdam. Weiterlesen
"Öffentliche Schulden sind in der Krise unvermeidlich"
Christian Görke, Brandenburger Spitzenkandidat der LINKEN für die Bundestagswahl, Finanzminister a. D. und Landtagsabgeordneter, kommentiert die Meldung des Statistischen Bundesamts zur Verschuldung des öffentlichen Gesamthaushalts im Jahr 2020: Weiterlesen
"Trotz Megagewinnen und Zukunftstechnologie: Auch für Tesla und Elon Musk gelten Regeln!"
Christian Görke, Brandenburger Spitzenkandidat der LINKEN für die Bundestagswahl, Finanzminister a. D. und Landtagsabgeordneter, kommentiert die Quartalszahlen von Tesla: Weiterlesen