Pressemeldungen der LINKEN für Teltow-Fläming
Klares Votum der Bürgerinnen und Bürger: Kein ISDS! (Sondergerichte gegen Staaten im Rahmen der Freihandelsabkommen)
„Das ist eine klare Botschaft: Bürgerinnen und Bürger, Gewerkschaften, Landesregierungen und kleine und mittelständische Unternehmen wollen keine Sondergerichte für Konzerne gegen Staaten! Die Rekordbeteiligung von 150.000 Antworten auf die Fragen der Kommission hat gezeigt, wie intensiv dieses Thema in der Bevölkerung diskutiert wird“,... Weiterlesen
Soziale Fragen auf die Tagesordnung!
Aus Anlass des Besuchs des ukrainischen Regierungschefs Arseni Jazenjuk in Berlin hat der Brandenburger Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz auf die dringlich notwendigen politischen und sozialen Reformen in dem osteuropäischen Land verwiesen. „Wenn Ministerpräsident Jazenjuk den andauernden Konflikt in der Ukraine während seines... Weiterlesen
Autokanzlerin erkennt Zeichen der Zeit nicht
Auf Autobahnen und Bundesstraßen in Deutschland soll eine Pkw-Maut eingeführt werden. Das Bundeskabinett beschloss heute zwei entsprechende Gesetzentwürfe. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Landtag Brandenburg, Anita Tack: Die Bundesregierung hat heute ihre Mautpläne auf den Weg gebracht, obwohl seit Monaten... Weiterlesen
Pressemeldungen der LINKEN für Brandenburg
LINKE bereitet Personalangebot für das Wahljahr 2014 vor
Die Brandenburger LINKE wird sich am 24./25./26. Januar 2014 personell für das Wahljahr 2014 aufstellen. Eine erste Verständigung dazu fand gestern Abend zwischen dem Geschäftsführenden Landesvorstand und den Kreisvorsitzenden statt. Weiterlesen
Keine Frau allein lassen, kein Kind aufgeben
Diana Golze, stellvertretende Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Brandenburg, erklärt zu den in den letzten Tagen bekannt gewordenen Fällen von Kindstötung: Weiterlesen
Norbert Müller ist neues Mitglied der Landtagsfraktion
Norbert Müller ist seit heute neuer Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE. im Landtag Brandenburg. Der 27-jährige rückt auf der Landesliste für Birgit Wöllert nach. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Christian Görke: Weiterlesen