Pressemeldungen der LINKEN für Teltow-Fläming
Fondslösung für Rüstungsaltlasten kann nur ein erster Schritt sein
Zur von der Bundesregierung angestrebten Fondslösung für Rüstungsaltlasten erklärt der für Teltow-Fläming zuständige Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Norbert Müller: Noch immer liegen Weltkriegsaltlasten als tickende Zeitbomben im märkischen Boden. Für die Beseitigung und Deckung der anfallenden Kosten sieht die Bundesrepublik Deutschland als... Weiterlesen
Weit entfernt von den politischen Realitäten
Am Mittwochabend hat das Europäische Parlament den Bericht zur Reform des EU-Wahlrechts angenommen. Wichtige Forderungen nach einer tatsächlichen Demokratisierung und Bürgerbeteiligung blieben dabei auf der Strecke, kommentiert Helmut Scholz, Europaabgeordneter der LINKEN und Mitglied im Ausschuss für konstitutionelle Fragen. „Die Abstimmung... Weiterlesen
Die EU-Kommission bringt ISDS zurück in die TTIP Verhandlungen
Heute wurde ein neuer ISDS-Vorschlag von der Kommission veröffentlicht. Dazu der Europaabgeordnete Helmut Scholz, Koordinator der GUE/NGL-Fraktion im Ausschuss für internationalen Handel des Europäischen Parlaments (INTA): Die Europäische Kommission übermittelte den USA heute offiziell einen neuen Vorschlag für ein Kapitel über die... Weiterlesen
Pressemeldungen der LINKEN für Brandenburg
CDU darf Lüge nicht wiederholen
Die CDU hat heute gegenüber der LINKEN eine Erklärung abgegeben, diesen Satz künftig nicht zu wiederholen. Dazu erklärt die Landesgeschäftsführerin der LINKEN Brandenburg, Andrea Johlige: Weiterlesen
Ein solidarischer Finanzausgleich in Ost und West ist unser Ziel
Der Landesvorsitzende der LINKEN in Brandenburg, Christian Görke, erklärt zu den vagen Versprechungen der Kanzlerin zur Fortführung des Länderfinanzausgleichs ab 2019: Weiterlesen
Lothar Bisky bleibt in unserer Mitte
Der Landesvorsitzende der brandenburgischen LINKEN, Christian Görke, gedenkt heute in Berlin gemeinsam mit der Bundesspitze der LINKEN des vor einem Jahr verstorbenen Mitbegründers der PDS und der Linkspartei, Prof. Dr. Lothar Bisky. Weiterlesen