Pressemeldungen der LINKEN für Teltow-Fläming
Verschenktes Potenzial anstelle echter Bürgerbeteiligung
Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher von DIE LINKE im Europäischen Parlament, erklärt zur EP-Abstimmung des Berichts über die zukünftige Umsetzung der Europäischen Bürgerinitiative: „Der beschlossene Bericht enthält zwar viele begrüßenswerte Vorschläge für die Verbesserung der Europäischen Bürgerinitiative, verschenkt aber leider viel... Weiterlesen
Nach dem Krieg – vor dem Ausverkauf?
Helmut Scholz, Mitglied der Parlamentarischen Versammlung EURO-NEST für DIE LINKE im Europäischen Parlament, fordert ein glaubwürdigeres Engagement der EU beim Wiederaufbau der Ukraine: „Der Wiederaufbau der Ukraine muss ein Projekt sein, das den Menschen in der Ukraine Hoffnung gibt. Es ist kein gutes Signal, dass Blackrock von der... Weiterlesen
Helmut Scholz: Rat und Kommission mauern bei Freihandelsabkommen EU-Mercosur
Mit Bedauern hat der Europaabgeordnete Helmut Scholz (DIE LINKE) auf die Ablehnung seines Antrages reagiert, den Verhandlungsstand des Freihandelsabkommens EU-Mercosur auf die Tagesordnung der laufenden Plenartagungswoche des Europäischen Parlaments zu setzen. Der Handelsexperte von THE LEFT hatte – wie ähnlich auch der Schattenberichterstatter der... Weiterlesen
Pressemeldungen der LINKEN für Brandenburg
Krise braucht solidarische Antworten
Der gestern veröffentlichte Brandenburg-Trend zeigt, dass es in der Landesregierung einer dringenden Kurskorrektur bedarf. Zu den Ergebnissen erklärt der Landesgeschäftsführer der LINKEN, Stefan Wollenberg: Weiterlesen
Für das Recht auf Selbstbestimmung – gegen Kriminalisierung
Der 28. September ist der internationale Tag für sichere Abtreibung („Safe Abortion Day“). Der Akti-onstag steht für die Entkriminalisierten von Schwangerschaftsabbrüchen weltweit und für kostenfreie und sichere Zugänge zu reproduktiver Medizin. Im Mittelpunkt steht die sexuelle und reproduktive Selbstbestimmung, besonders von Frauen*. Dazu erklärt... Weiterlesen
Gemeinsam gegen soziale Kälte, Krieg und Not – Gerechtigkeit. Jetzt!
Gemeinsam und einstimmig verabschiedeten der Landesvorstand und die Landtagsfraktion der LINKEN Brandenburg am Wochenende die nachfolgend dokumentierte Resolution: DIE LINKE. Brandenburg steht an der Seite der notleidenden Bevölkerung in der Ukraine, wie auch an der Seite der Russinnen und Russen, die in ihrem Heimatland mutig aufstehen gegen... Weiterlesen