Johannes Klemt

Robert Kosin

Die Linke nach der Kommunalwahl

Am 9. Juni wurde ich mit 260 Stimmen in die Gemeindevertretung (GV) gewählt. Als Nachrückerin erhielt Genossin Sandra Kosin 151 Stimmen.

In der Folge gründete ich zusammen mit den beiden SPD-Vertretern Petra Brückner und Helmut Barthel sowie den beiden Grünen-Vertretern Claudia Rottenbiller-Blume und Daniel Krause die Fraktion SPD/ Grüne/Linke. Fraktionsvorsitzende ist Claudia Rottenbiller-Blume. Ich wurde zum Stellvertreter gewählt.

In einer Mitteilung der Fraktion heißt es, dass wir »für eine am Gemeinwohl orientierte konstruktive Sacharbeit mit allen gewählten Mitgliedern der Gemeindevertretung zum Wohle der Gemeinde [stehen]. Das ist auch die Erwartung an die Zusammenarbeit mit der Verwaltung. Das Bestreben [...] für die [...] fünf Jahre ist eine auf Nachhaltigkeit (wirtschaftlich, ökologisch und sozial) gerichtete Gemeindepolitik, die den Ort zukunftsfähig und resilienter gegenüber Krisen macht«.

Die GV konstituierte sich am 4. Juli. Neben dem nach einer Kommunalwahl notwendigen Prozedere, der Präsidiumswahl (Daniel Krause wurde GV-Vorsitzender), der Besetzung von Ausschüssen und Beiräten, sowie der Benennung sachkundiger Einwohner*innen, musste eine lange Liste an Tagesordnungspunkten bearbeitet werden.

In der Einwohnerfragestunde kam die Elterninitiative der Kita »Löwenzahn « zu Wort, die ihre Sorgen und Fragen zur Kündigung des DRK und der laufenden Ausschreibung für einen neuen Träger äußerten. Da die Einwohnerfragestunde auf 30 Minuten begrenzt ist und es auch andere Einwohnerfragen gab, konnten längst nicht alle Fragen gestellt und erst recht nicht beantwortet werden. Daher übergaben sie einen Fragenkatalog zum Stand der Dinge und über den zeitlichen Ablauf – schließlich wurde die Kündigung bereits im Sommer 2023 abgegeben. Die Fragen wurden inzwischen mit Rücksicht auf die aktuelle Ausschreibung und den damit verbundenen Einschränkungen weitestgehend beantwortet.

Die Kita bietet mit ihren 34 Mitarbeitenden über 200 Kindern Platz und die Vertreter*innen der Fraktionen CDU, SPD/Grüne/Linke, WfG und Freies Bündnis sind sich einig, dass es wichtig ist, am Thema dranzubleiben und alles dafür zu tun, damit die Kinder am 1. Januar 2025 nicht ohne Betreuungsplatz sind.

Abschließend gilt unser Dank unserer Genossin, der langjährigen Gemeindevertreterin Irene Pacholik, die zur Wahl nicht mehr angetreten war.