Pressemeldungen der LINKEN für Teltow-Fläming
Parlament verbannt Produkte aus Zwangsarbeit vom europäischen Markt
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher von Die Linke im Europaparlament, erklärt zum Ergebnis der Plenarabstimmung über das Verbot von in Zwangsarbeit hergestellten Produkten: „Der heutige Beschluss des Parlaments bringt uns dem Ende von Zwangsarbeit ein gutes Stück näher. Neben dem Kampf gegen die unerträglichen Lebensumstände der Opfer,... Weiterlesen
Erfolgreicher Spagat statt destruktiver Slogans
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher von Die Linke im Europaparlament, erklärt zur Plenarabstimmung über die Handelserleichterungen für die Ukraine: „Die Plenarabstimmung zur Verlängerung der Handelserleichterungen für die Ukraine zeigt, welches Konfliktpotential dieses Thema birgt. Der ausgewogene Spagat zeigt sowohl den klaren... Weiterlesen
Zwangslizenzen für Medizinprodukte: Exportverbot bedauerlich
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher von Die Linke im Europäischen Parlament, erklärt zum heutigen Abstimmungsergebnis über die Einführung EU-weiter Zwangslizenzen für Medizinprodukte für künftige Pandemien: „Das klare Ergebnis der Abstimmung über die Einführung unionsweiter Zwangslizenzen zeigt, dass robuste Kriseninstrumente geschaffen... Weiterlesen
Pressemeldungen der LINKEN für Brandenburg
DIE LINKE ist die Adresse für soziale Gerechtigkeit
Nachdem sich die Pläne zu einer Abspaltung von der Partei DIE LINKE nunmehr konkretisieren, erklären die Landesvorsitzenden der LINKEN in Brandenburg Katharina Slanina und Sebastian Walter: Weiterlesen
Politik auf Augenhöhe nötig
Zur aktuellen Umfrage von infratest dimap im Auftrag des rbb erklärt der Landesvorsitzende der LINKEN in Brandenburg Sebastian Walter: Weiterlesen
Für einen neuen demokratischen Aufbruch: LINKE – Gremien nominieren Sebastian Walter für Spitzenkandidatur zur Landtagswahl 2024
In einer gemeinsamen Sitzung haben Landesvorstand und Landesausschuss der Brandenburger LINKEN heute Sebastian Walter als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2024 vorgeschlagen. Abschließend entscheiden wird die Wählervertreter:innenversammlung der Partei am 27./28. Januar 2024 in Templin. Weiterlesen