Die Linke

Landtagskandidat Robert Kosin: "Menschen vor Profite! Zum Wohle der Menschen."

Gesundheit und Pflege durch solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung finanzierbar

Wer kennt nicht die Frage: Sind sie privat oder gesetzlich versichert? Während privat Versicherte meist sofort einen Termin erhalten, müssen gesetzlich Versicherte mitunter Wochen, gar Monate auf einen fachärztlichen oder therapeutischen Termin warten.

Das jetzige Kranken- und Pflegekassensystem ist vor allem ein ungerechtes. Annähernd 100 Krankenkassen buhlen darum, wer den Versicherten das beste Angebot zum bestmöglichen Preis macht. Ein System, welches der Gesundheit der Menschen dienen sollte, ist auf Wettbewerbsfähigkeit ausgelegt. Weil, ganz nach Marktlogik, Wettbewerb wichtig sei. Es fördere Qualität und helfe zu wirtschaften.

Doch steigt nicht unbedingt die Qualität, sondern die Ausgaben für Werbung, Marketing und Verwaltung und dies führt zu höheren Beiträgen, ohne das Versicherte einen Mehrwert davon haben.

Zuzahlungen und Eigenanteile treffen vor allem geringverdienende Menschen, die sie an den Rand ihrer Existenz bringen. Dabei wäre eine hochwertige Gesundheitsversorgung für alle finanzierbar. Durch die Einführung der Solidarischen Gesundheits- und Pflegeversicherung ist eine gerechte Versorgung, die dem aktuellen Stand der Medizin- und Pflegewissenschaft entspricht, für alle möglich. Wenn ALLE Bürger*innen einzahlen. Alle meint auch Beamt*innen, Selbstständige und Angestellte mit hohem Einkommen sowie Berufspolitiker*innen.

Jede*r zahlt nach dem tatsächlichen Einkommen ein. Das heißt wer viel Einkommen hat, zahlt viel, wer wenig hat, zahlt wenig und wer gar kein Einkommen hat, zahlt nichts. Laut einer Studie, die Die Linke im Bundestag bereits 2017 in Auftrag gab, führt dies zur Senkung der Beiträge und zur Abschaffung von Zusatzbeiträgen und Eigenanteilen. Dies bedeutet eine Entlastung insbesondere der kleinen und mittleren Einkommen.

Gleichzeitig ergeben sich Spielräume, um die medizinische und pflegerische Versorgung zu verbessern und um Beschäftigte im Gesundheitsbereich besser zu bezahlen. Versorgungslücken, vor allem in den unterversorgten Regionen, können durch eine stabile und gerechte Finanzierung ebenfalls geschlossen werden. Also Schluss mit der Zwei-Klassen-Medizin! Wir brauchen eine solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung.